Im Mai und Juni 2024 erlebten Deutschland und der Rest Europas eine Hochkonjunktur an Desinformationen zur anstehenden EU-Wahl. Besonders prägnant waren Falschmeldungen wie die angebliche Verhaftung von Ursula von der Leyen im EU-Parlament oder die Behauptung, dass die Stimmabgabe für die rechtsextreme Partei AfD strengeren Regeln unterliegen würde. EU-bezogene Falschinformationen erreichten laut der European Digital Media Observatory (EDMO) im Mai und Juni 2024 ihren Höhepunkt, mit einem Anteil von 15 % und 12% an den insgesamt entdeckten Desinformationen. Die EDMO veröffentlicht hierzu monatliche Berichte.
Bundesregierung warnt vor Desinformationen
Desinformationen werden insbesondere in den sozialen Medien verbreitet, mit der Intention, die Öffentlichkeit zu manipulieren oder zu täuschen. Die Bundesregierung warnte im Vorfeld der Wahl vor Desinformationen:
In diesem Fall spricht man auch von einer hybriden Bedrohung, also einer illegitimen Einflussnahme durch fremde Staaten. Ziel ist es, die öffentliche Meinungsbildung zu beeinflussen, eigene Aktivitäten zu verschleiern und abzulenken, kontroverse Debatten emotional aufzuladen, gesellschaftliche Spannungen zu verstärken und Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen und Regierungsentscheidungen zu schüren.
Fake News sollen das Vertrauen in die Demokratie schwächen
Vor den Wahlen nehmen Berichte über Wahlmanipulation und Betrug deutlich zu. Zudem wurden im Mai, kurz vor der EU-Wahl, führende Politiker und Politikerinnen der EU in einigen Falschmeldungen direkt angegriffen. Beispielsweise wurde die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, fälschlicherweise mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebracht. In Frankreich wurde verbreitet, sie sei von niemandem gewählt worden. Solche Berichte zielen darauf ab, die EU-Institutionen als anti-demokratisch darzustellen. In Deutschland wurde behauptet, dass Stimmzettel mit Löchern oder abgeschnittenen Ecken ungültig seien – tatsächlich helfen diese Markierungen sehbehinderten Personen bei der Stimmabgabe.
Zudem kam es dem EDMO-Bericht zufolge in vielen EU-Ländern erneut zu einwanderungsfeindlichen Desinformationen, um die rassistischen und migrationsfeindlichen Stimmungen zu stärken. Migrant*innen werden in solchen Narrativen unter anderem als gewalttätig und kriminell dargestellt.
Nach der Wahl geht es weiter
Auch nach der Wahl am 9. Juni kursieren Meldungen zu Wahlbetrug und Manipulation. In Deutschland sollen demnach AfD-Stimmzettel von Wahlhelfenden vernichtet worden sein, in Österreich potenzielle FPÖ-Stimmzettel von Wahlbeisitzer*innen anderer Parteien für ungültig erklärt worden sein. Allerdings gibt es weder in Österreich noch in Deutschland bisher Hinweise auf tatsächliche Manipulationsversuche.
Und was hilft gegen Desinformation?
Obwohl das Risiko, einer direkten Manipulation von Wahlen durch Desinformationen einer Studie von 2021 zufolge in Deutschland geringer ist als im globalen Vergleich, zeigt der Sturm aufs Kapitol im Jahre 2021 in den USA, welche drastischen Auswirkungen Desinformationen im Wahlkontext haben können. Desinformationen können generell jeden treffen, denn viele sind empfänglicher, als sie es sich selbst eingestehen. Daher gilt – nicht nur zu Wahlkampfzeiten: Inhalte kritisch zu hinterfragen und Quellen, Bilder & Zitate sorgfältig zu prüfen. Wir haben dazu passende Bildungsprojekte und Workshops entwickelt.
Quellen:
- Bildquelle: pixabay, bearbeitet
- Correctiv: Nein, wenn die obere Ecke des Stimmzettels abgeschnitten oder gelocht ist, ist er nicht ungültig
- Die Bundesregierung: FAQ. Schutz der Europawahl vor hybriden Bedrohungen einschließlich Desinformation
- EDMO: Fact-Checking Briefs
- Vodafon Stiftung: Studie zu Desinformation. Expert:innen sehen größte Gefahr für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Radikalisierung
- Mimikama: Nein, die Frau, die Hitler die Hand schüttelt, ist nicht von der Leyens Großmutter
- Zeit online: Viele sind empfänglicher, als sie es sich selbst eingestehen
- APA Faktencheck: Keine Hinweise auf Manipulation bei EU-Wahl
